Stellungnahme zum Legislativvorschlag der EU-Kommission zum digitalen Euro

Am 28. Juni 2023 hat die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag für einen digitalen Euro veröffentlicht. Dieser zeigt auf, wie ein möglicher Rechtsrahmen für die zukünftige digitale Zentralbankwährung – zur Reduzierung der Fragmentierung des europäischen Massenzahlungsverkehrsmarktes sowie Förderung von Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit – gestaltet werden könnte. Die Initiative Deutsche Zahlungssysteme e.V. stellt fest, dass einige Fragen zur Ausgestaltung des digitalen Euro durch den Legislativvorschlag allerdings weiterhin unbeantwortet bleiben. Insbesondere müssen bei der Ausgestaltung des digitalen Euro Chancen und Risiken für die deutsche und europäische Wirtschaft sowie Gesellschaft bedacht und ausgewogen diskutiert werden.

Daher sollte der durch die EU-Kommission veröffentlichte Legislativvorschlag als Startpunkt für weitere Diskussionen gesehen werden. Dabei kommt es der Initiative nun auf einen guten Austausch mit allen beteiligten Stakeholdern – insbesondere Gesellschaft sowie Privatwirtschaft an -, um zu evaluieren, was eine gut austarierte digitale Zentralbankwährung braucht. In diesem Prozess spricht sich die Initiative Deutsche Zahlungssysteme für einen digitalen Euro als Zahlungsmittel und nicht als vollumfängliches Zahlverfahren und damit als echtes digitales Pendant zum Bargeld aus.

Die gesamte Stellungnahme, einschließlich konkreter Forderungen der Initiative, lesen Sie hier auf Deutsch und hier auf Englisch.